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Zap 6/2018, Beamtenrecht: Zulage Für Die Wahrnehmung

Di: Ava

1Wird einem Beamten oder einer Beamtin eine befristete herausgehobene Funktion übertragen, kann eine Zulage zu den Grundbezügen gewährt werden. 2Satz 1 gilt entsprechend für die Übertragung einer herausgehobenen Funktion, die üblicherweise nur befristet wahrgenommen wird. 3Die Zulage kann bei ununterbrochener Wahrnehmung der Funktion bis zu einer Dauer

1600 Euro weniger: Berliner Senat streicht Zulage für künftige Lehrer

Leitsatz Eine Zulage nach § 45 kann nur gewährt werden für die Wahrnehmung einer höherwertigen, befristet bestehenden besonderen Aufgabe oder einer höherwertigen Aufgabe, die zwar auf Dauer besteht, von dem Beamten aber regelmäßig nur für einen begrenzten Zeitraum wahrgenommen wird. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten um die § 46 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes (1) Werden einem Beamten oder Soldaten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält er nach achtzehn Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage, wenn in diesem Zeitpunkt die haushaltsrechtlichen und

Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 46 Bundesbesoldungsgesetz: aufgehoben, gilt nicht mehr ab 01.01.16 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes (1) Werden einem Beamten oder Soldaten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält er nach 18 Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage, wenn in Sind die Voraussetzungen nach § 14 Abs. 1 TVöD erreicht, entsteht Anspruch auf eine Zulage. Die Höhe der Zulage ist abhängig vom persönlichen Entgelt des Beschäftigten, also von seiner Entgeltgruppe und seiner individuellen Stufe. Berechnung der Bekanntmachung des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg Personalamt, Dienst- und Tarifrecht, Besoldungs- und Versorgungsrecht, P 11 Az.: 117.40-22.12,10 vom 10. März 2005 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen nach § 45 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG); . hier: Durchführungshinweise (Az.: 117.40-22.12,10) vom 10. März 2005 Betroffener

§ 48 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtesv. Roetteken/RothländerR. v. DeckerHBR IV – Beamtenrecht Hess. Beamtenrecht HBesG Vorschrift Vierter Teil Zulagen, Zuschläge und Vergütungen

§ 47 Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionenv. Roetteken/Rothländer (Hrsg.)R. v. DeckerHess. Beamtenrecht HBesG Vorschrift Vierter Teil Zulagen, Zuschläge und Vergütungen

Die Zulage vermindert sich bei jeder Verleihung eines anderen Amtes mit höherem Endgrundgehalt um den jeweiligen Erhöhungsbetrag; § 57 findet keine Anwendung. (3) Die Entscheidung über die Gewährung der Zulage trifft im Rahmen haushaltsrechtlicher Bestimmungen die oberste Dienstbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle.

Bundesverwaltungsgericht Urt. v. 13.12.2018, Az.: BVerwG 2 C 23/18 Klage eines Polizeihauptkommissars auf Zahlung einer Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes; Laufbahnrechtliche Voraussetzungen für die Übertragung eines höherwertigen Amtes an einen Beamten (Beförderungsreife); Verbot der Sprungbeförderung Bibliographie Gericht Neben den Tarifangestellten im öffentlichen Dienst haben auch Beamte Anspruch auf bestimmte Zulagen und Zuschläge. Nachfolgend haben wir für Sie folgende Zulagen aufgeführt: Weitere Artikel zu diesem Thema Erschwerniszulage für verbeamtete Notfallsanitäter Amtszulagen und Stellenzulagen für Soldaten Jubiläumszuwendungen für Beamte, Richter und Gründe I Die Klägerin begehrt eine Zulage für die Wahrnehmung höherwertiger Aufgaben. Die Klägerin ist seit 1991 Beamtin in der Finanzverwaltung des beklagten Landes. Sie wurde 1994 zur Steuerinspektorin (Besoldungsgruppe A 9) zur Anstellung ernannt, 1998 in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit berufen und im Juni 2009 zur Steueroberinspektorin

  • Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
  • Landesbesoldungsgesetz Hamburg
  • Zulagen / 4.1.2 Höhe der Zulage

1 Werden einem Beamten oder Soldaten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält er nach 18 Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage, wenn in diesem Zeitpunkt die haushaltsrechtlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung dieses Amtes vorliegen. 2 Ein 1 Werden einem Beamten oder Soldaten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält er nach 18 Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage, wenn in diesem Zeitpunkt die haushaltsrechtlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung dieses Amtes vorliegen. 2 Ein § 57 Besoldungsgesetz Hamburg Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amteswurde durch Gesetz vom 05.03.13 aufgehoben, GVBl. 2013, 79, so dass der nachfolgende Text nicht mehr gilt (1) Werden einer Beamtin oder einem Beamten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält sie bzw. er ab dem siebten Monat

Wahrnehmung höherwertiger Funktion und Zulage im Beamtenrecht

1 Werden einem Beamten oder Soldaten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält er nach 18 Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage, wenn in diesem Zeitpunkt die haushaltsrechtlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung dieses Amtes vorliegen. 2 Ein § 47 Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionenv. Roetteken/Rothländer (Hrsg.)R. v. DeckerHess. Beamtenrecht HBesG Vorschrift §§ 45-56c (Vierter Teil Zulagen, Zuschläge und Vergütungen) Die „Eignung“ i.S.d. Art. 33 Abs. 2 GG ist das umfassendste Qualifikationsmerkmal, das die ganze Persönlichkeit des Bewerbers über rein fachliche Merkmale hinaus erfasst und damit die beiden anderen Voraussetzungen der Befähigung und der fachlichen Leistung bereits umschließt. Der

§ 46 Bundesbesoldungsgesetz: aufgehoben, gilt nicht mehr ab 01.01.16 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes (1) Werden einem Beamten oder Soldaten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält er nach 18 Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage, wenn in

§ 47 Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionenv. Roetteken/RothländerR. v. DeckerHBR IV – Beamtenrecht Hess. Beamtenrecht HBesG Vorschrift Vierter Teil Zulagen, Zuschläge und Vergütungen § 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (1) Wird einem Beamten oder Soldaten eine herausgehobene Funktion befristet übertragen, kann er eine Zulage zu seinen Dienstbezügen erhalten. Satz 1 gilt entsprechend für die Übertragung einer herausgehobenen Funktion, die üblicherweise nur befristet wahrgenommen wird. § 46Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen 1 Wird einer Beamtin oder einem Beamten eine herausgehobene Funktion befristet übertragen, kann sie oder er eine Zulage zu ihren oder seinen Dienstbezügen erhalten. 2 Satz 1 gilt entsprechend für die Übertragung einer herausgehobenen Funktion, die üblicherweise nur befristet wahrgenommen wird. 3 Die Zulage

Werden einer Beamtin oder einem Beamten die Aufgaben eines Amtes der nächsthöheren oder einer höheren als der nächsthöheren Besoldungsgruppe vorübergehend vertretungsweise übertragen, wird ab dem 13. Monat der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine nicht ruhegehaltfähige Zulage gewährt, wenn zu diesem Zeitpunkt die haushaltsrechtlichen § 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (1) Wird einem Beamten oder Soldaten außer in den Fällen des § 46 eine herausgehobene Funktion befristet übertragen, kann er eine Zulage zu seinen Dienstbezügen erhalten.

1 Werden einem Beamten oder Soldaten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält er nach 18 Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage, wenn in diesem Zeitpunkt die haushaltsrechtlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung dieses Amtes vorliegen. 2 Ein Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (1) Wird einem Beamten oder Soldaten eine herausgehobene Funktion befristet übertragen, kann er eine Zulage zu seinen Dienstbezügen erhalten. Satz 1 gilt entsprechend für die Übertragung einer herausgehobenen Funktion, die üblicherweise nur befristet wahrgenommen wird. § 48 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtesv. Roetteken/Rothländer (Hrsg.)R. v. DeckerHess. Beamtenrecht HBesG Vorschrift Vierter Teil Zulagen, Zuschläge und Vergütungen

Der Anspruch auf Zahlung einer Zulage nach § 46 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) erfordert keine feste Verknüpfung von Dienstposten und Planstelle. Die Zulage ist auch in Fällen der haushaltsrechtlichen „Topfwirtschaft“ zu gewähren..Das hat das Bundesverwaltungsgericht am 25. September 2014 festgestellt ( BVerwG 2 C 21.13). Ende

§ 45Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (1) Wird einem Beamten oder Soldaten eine herausgehobene Funktion befristet übertragen, kann er eine Zulage zu seinen Dienstbezügen erhalten. Satz 1 gilt entsprechend für die Übertragung einer herausgehobenen Funktion, die üblicherweise nur befristet wahrgenommen wird.

Als Zeitspanne ist die Zeit zwischen dem Beginn der frühesten und dem Ende der spätesten Schicht innerhalb von 24 Stunden zu verstehen. Für Beamtinnen und Beamte in bestimmten Bereichen (Sicherheitsdienste, Justizvollzug, Feuerwehr) werden andere Zulagen angerechnet und die Wechselschichtzulage bzw. Schichtzulage deshalb nur zur Hälfte gezahlt.

§ 57 Besoldungsgesetz Hamburg Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amteswurde durch Gesetz vom 05.03.13 aufgehoben, GVBl. 2013, 79, so dass der nachfolgende Text nicht mehr gilt (1) Werden einer Beamtin oder einem Beamten die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen, erhält sie bzw. er ab dem siebten Monat