Untreue: Finanzleiter Der Berliner Spd Freigestellt
Di: Ava
In der Tempodrom-Affäre wird eine Anklageerhebung gegen Ex-Bausenator Peter Strieder, Finanzsenator Thilo Sarrazin und Wirtschaftsstaatssekretär Volkmar Strauch (alle SPD) immer wahrscheinlicher
Untreue-Prozess Bankgesellschaft Berlin
Der Berliner SPD-Landesvorstand hat einen Beschluss zur sozialdemokratischen Wohnungspolitik im Bund und im Land gefasst. Ziel der SPD ist es, bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum auf Dauer zu schaffen und zu erhalten. الويب4 رجب بعد الهجرة · D er Pressesprecher der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg, Daniel Abbou, ist nach einem freimütigen Interview von seinem Posten freigestellt worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt in der CDU-Spendenaffäre nun wegen des Verdachts der Untreue gegen unbekannt. Dabei gehe es um die Frage, „wer für das Verschweigen der Spende im
Es ging um den Vorwurf der Untreue zu Lasten der Bundes-CDU, der durch die von Kohl betriebene illegale Parteifinanzierung ein Schaden in Höhe von rund 6,5 Millionen Mark entstanden war. Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und Rechtsanwalt Kurt Neumann ist gestern wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 46 200 Mark verurteilt worden. In der Besoldungs-Affäre um den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Untreue eingeleitet.
Der Thüringer Landtag hob am Mittwoch die Abgeordneten-Immunität von Christine Lieberknecht auf. Gegen die CDU-Ministerpräsidentin wird wegen des Vorwurfs der Untreue ermittelt.
Im zweiten Untreue-Prozess gegen Manager der früheren Bankgesellschaft Berlin wird die frühere Finanzsenatorin Anette Fugmann-Heesing (55, SPD) um ihre Aussage vor Gericht gebeten. Es geht um Der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus werden massive Verstöße gegen das Verbot der Wahlwerbung und Parteienfinanzierung vorgeworfen.
Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Lageso-Chef Allert
Der Berliner Bezirksstadtrat Kevin Hönicke ist vorübergehend von seinem Dienst freigestellt worden – den Grund dafür kennt der 39-Jährige nicht. Die BERLINER MITTE setzt sich zusammen aus sozialdemokratischen Mandatsträgern auf bundes-, landes- und kommunalpolitischer Ebene. Viele Die Berliner SPD gliedert sich in zwölf Kreise, die in ihrem Zuschnitt den Berliner Bezirken entsprechen. Anschriften und Öffnungszeiten der SPD-Kreisbüros.
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Berlin. rüs Neuer Kassensturz in Berlin: 1996 drohen weitere Finanzlöcher in Milliardenhöhe. Am Mittwoch will Finanzsenatorin Fugmann-Heesing (SPD) das Abgeordnetenhaus über die aktuelle Wegen des Vorwurfs der Untreue und Verleumdung muss sich der Bürgermeister von Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin), Frank-Rudi Dabei steht erneut der damalige Chef der zur Hälfte landeseigenen Berlinwasser-Holding, Thomas Mecke, unter Untreue-Verdacht.
Laut rbb ermittelt die Staatsanwalt Berlin gegen den alten und neuen Lageso-Chef, Franz Allert, und zwei weitere Mitarbeiter wegen des Verdachts der Untreue.
Der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus werden massive Verstöße gegen das Verbot der Wahlwerbung und Parteienfinanzierung vorgeworfen. Der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus werden massive Verstöße gegen das Verbot der Wahlwerbung und Parteienfinanzierung vorgeworfen.
In der VW-Affäre hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig den SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl wegen Beihilfe zur Untreue und falscher eidesstattlicher Erklärungen angeklagt.
Berlin. – Massive Verstöße gegen das Wahlwerbungs- und Parteienfinanzierungsverbot werden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus vorgeworfen. Anlass ist ein Bericht des Tagesspiegels über die Ausgaben der Fraktion für Anzeigen in Zeitungen. Knapp sechs Wochen vor der Neuwahl kommt nun auch noch der Vorwurf der Online
BERLIN taz | „Das ist hier reine Willkür“, sagt Kevin Hönicke. Bis Montagnachmittag war der SPD-Politiker Baustadtrat im Ostberliner Großbezirk Lichtenberg. Dann las ihm Bezirksbürgermeister Martin Schaefer ein Schreiben vor, in dem ihm mitgeteilt wird, dass er „mit sofortiger Wirkung“ vom Dienst freigestellt ist. Gleich dazu gab es für Hönicke „ein
Gegen Baustadtrat Dieter Schmitz (SPD), seinen Bauamtsleiter Hussein Abo-Bakr und den Chef des Oberschöneweider Architektenbüros Sellin ermittelt die Staatsanwaltschaft. Der Vorwurf lautet Berlin – Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) werden nicht nur von CDU und Grünen, sondern auch von den Sozialdemokraten begrüßt.
NÜRNBERG – Aufgrund eines TV-Beitrags von „Report Mainz“ ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Burkert. Der Vorwurf: Untreue. Burkert soll seine
Berlin (bb) – Der Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) ist vorübergehend von seinem Dienst freigestellt worden. Die Freistellung sei am Der Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke ist vorerst von seinem Dienst freigestellt worden. Wie kam es dazu? Der SPD-Politiker selbst hat darauf keine Antwort. „Aus einer persönlichen Notlage heraus“ soll ein SPD-Mitglied, das für Parteifinanzen zuständig war, die Gelder unterschlagen haben. Der Landesverband behält sich eine Strafanzeige vor. 227 likes, 19 comments – tagesspiegel on August 31, 2023: „Nach einer umstrittenen Sendung des „ZDF Magazin Royale“ über ihn wurde er von Innenminister“
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Wahlen“. Lesen Sie jetzt „Berliner SPD findet wohl Spitzenkandidaten“. Berlin – Der Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke ist vorübergehend von seinem Dienst freigestellt worden. Die Freistellung sei am Montag „mit sofortiger Wirkung“ erfolgt, teilte das Bezirksamt am Dienstag mit. Hönicke sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich habe bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Ahnung, was mir vorgeworfen wird.“ Der SPD-Politiker ist in Ehemaliger Geschäftsführer der Standesvertretung wegen Untreue zu Bewährungsstrafe verurteilt
Berlin-Der Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) in Berlin-Lichtenberg ist nach einer Gerichtsentscheidung zu Recht vom Dienst freigestellt worden. Verstoße ein Stadtrat gegen seine Berlin-Der Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) ist vorübergehend von seinem Dienst freigestellt worden. Die Freistellung sei am Montag „mit sofortiger Wirkung“ erfolgt, teilte Nach B.Z.-Informationen hat ein leitender Angestellter der Berliner SPD mindestens 15.000 Euro unterschlagen. Er wurde bereits vom Dienst freigestellt.
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