Totalrevision Idg: Vernehmlassung Gestartet
Di: Ava
Die SVP bejaht die Notwendigkeit einer Totalrevision auf Grund der Veränderungen auf verschiedensten Ebenen. Grundsätzliche Bemerkungen Insbesondere die gesetzgeberischen Entscheide der letzten Jahre mit den neu eingeführten Gesetzen (SAFG, SLG, BLG) erfordern, dass auch im total zu überarbeitenden SHG die Systematik entsprechend angepasst wird. Stadtkanzlei: Vernehmlassung zuhanden Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich betr. Inter-kantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaff-hausen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (Neuerlass) sowie Gesetz über die BVG- und Ein Projekt zur Totalrevision des Gesundheitsgesetzes wurde im Mai 2017 eingeleitet. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die Arbeiten jedoch zeitweise unterbrochen werden.
1. Abschnitt Teilrevision oder Totalrevision?
5923_IDG Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5.Juli 2023 878. Gesetz über die Information und den Datenschutz (Totalrevision) Die Direktion der Justiz und des Innern unterbreitet einen Antrag vom 19.Juni 2023 über den Neuerlass des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (Totalrevision). Der Regierungsrat zieht Die Totalrevision des Alkoholgesetzes bietet zudem den geeigneten Rahmen, um die Rückführung der Aufgaben der EAV in die zentrale Bundesverwaltung zu prüfen. Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende 2009 die Vernehmlassung zur Totalrevision des Alkoholgesetzes eröffnen. Anpassung der Alkoholverordnung
1. Abschnitt Teilrevision oder Totalrevision? 276 Als Faustregel gilt: Eine Totalrevision (Erlassen einer neuen Fassung des ganzen Textes und Aufhebung der bisherigen Fassung) wird vorgenommen, sobald die Änderung mehr als die Hälfte der Artikel des Erlasses betrifft. Einleitung Am 4. Juli 2024 eröffnete die Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons Bern die Vernehmlassung für eine Totalrevision des Sozialhilfegesetzes. Gemäss Regierungsrat bringt der Ent-wurf unter anderem Vereinfachungen in der Administration sowie Anreize für Sozialhilfebeziehende und Gemeinden, bei im Grundsatz unveränderten
Der Kanton Zürich regelt den Datenschutz und das Öffentlichkeitsrecht im Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG). Das IDG ist bereits 15-jährig und soll nun totalrevidiert werden. Medienkonferenz «Totalrevision des Sozialhilfegesetzes» mit Regierungsrat Mario Fehr. Das neue Sozialhilfegesetz ist durch die vollständige Überarbeitung in formeller und systematischer Hinsicht zudem besser lesbar als das bestehende Gesetz, in dem durch eine Reihe von Teilrevisionen die Übersichtlichkeit verloren gegangen ist. Der Staatsrat hat an seiner Sitzung vom 10. Juni 2025 beschlossen, den Vorentwurf zur Totalrevision des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) in die Vernehmlassung zu schicken. Die Vernehmlassung dauert bis am 30. September. Mit der Revision sollen optimale Bedingungen geschaffen werden, um die Berufsbildung für die Herausforderungen der Zukunft
Die Vernehmlassung zur SHG-Totalrevision startet heute. Liebe Fachpersonen, bitte beteiligt euch und bringt eure Fachmeinung ein. Erfolgreiche Gemeinden sollen belohnt werden https://lnkd.in/efCyHq3v
Vernehmlassung zur Totalrevision des CO2-Gesetzes gestartet
- Vernehmlassung zum Sozialhilfegesetz gestartet
- 1. Abschnitt Teilrevision oder Totalrevision?
- ZH: Vernehmlassung zur Totalrevision des IDG
- Gesetz über die Information und den Datenschutz
Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG); Totalrevision; Vernehmlassung Vernehmlassung zur Totalrevision des Gesetzes über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz) Vernehmlassungsantwort zum Lehrplan 21 Stellungnahme zum Kantonalen Richtplan, Änderungen 2013 Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über das Gesundheitswesen vom 5. Juni 1985
Stadtkanzlei: Vernehmlassung zuhanden Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich betr. Inter-kantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaff-hausen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (Neuerlass) sowie Gesetz über die BVG- und Einladung zur Vernehmlassung einladung_vernehmlassung.pdf ji-totalrevision-idg_vorentwurf-einleitungstext.pdf ji-totalrevision-idg_vorentwurf-gesetzestext-mit-erlauter.pdf ji-totalrevision-idg_vorentwurf-gesetzestext.pdf rrb-2022-0841.pdf 2019-389\04.04.1\Totalrevision IDG_Vorentwurf mit erläuterndem Bericht wird angeregt (a.a.O. S. 46). Diese Vorschläge zielen damit auf den Schutz von Personendaten bei der Verwendung einer bestimmten Technologie (automatisiertes Verfahren).
Die Bündner Regierung hat die Vernehmlassung zur Totalrevision des Bündner Energiegesetzes (BEG) eröffnet. Der Entwurf sieht vor, langfristig die Ziele der “2000-Watt-Gesellschaft„ anzustreben. Um dies zu erreichen, sollen insbesondere die Energieeffizienz von Neubauten und bestehenden Gebäuden sukzessive verbessert und erneuerbare Energien intensiver gefördert 27.03.2024 Vernehmlassung Förderprogramm Energie 2025-2028 07.03.2024 Vernehmlassung zur Änderung Gesundheitsgesetz 17.01.2024 Vernehmlassung zur Änderung des Unvereinbarkeitsgesetzes (UG) 29.11.2023 Vernehmlassung Totalrevision Schulgesetz 29.11.2023 Vernehmlassung Änderung Einführungsgesetz AHV/IV Stadtkanzlei: Vernehmlassung zuhanden Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich betr. Inter-kantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaff-hausen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (Neuerlass) sowie Gesetz über die BVG- und
Die Polizeiverordnung regelt den Schutz von Personen, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, den Schutz des öffentlichen Eigentums, den Immissionsschutz sowie die entsprechenden Strafbestimmungen. Die aktuelle Polizeiverordnung ist seit 12. Juni 2012 in Kraft. In der Vernehmlassung können Interessierte zum Vorschlag des April 2025 die Vernehmlassung zur Totalrevision der Patentverordnung eröffnet. Diese ist notwendig, weil die Eidgenössischen Räte im März 2024 eine Teilrevision des Patentgesetzes beschlossen haben. Der Bundesrat nimmt dies zum Anlass, die seit 1978 in Kraft stehende Verordnung vollständig zu überarbeiten und zu modernisieren. Vernehmlassung zur Totalrevision des Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und über die Invalidenversicherung 02.01.2025
ZH: Vernehmlassung zur Totalrevision des IDG
August 2023 sind die Detailberatungen zur Totalrevision des Zollgesetzes gestartet. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats (WAK-N) hat dabei eine Reihe von Anträgen bis und mit Artikel 84 zu den allgemeinen Bestimmungen und zum Wirtschafts-teil des BAZG-Vollzugsaufgabengesetz (BAZG-VG) behandelt Die Polizeiverordnung regelt den Schutz von Personen, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, den Schutz des öffentlichen Eigentums, den Immissionsschutz sowie die entsprechenden Strafbestimmungen. Die aktuelle Polizeiverordnung ist seit 1. August 2012 in Kraft. Totalrevision Sozialhilfegesetz (SHG); Vernehmlassung THEMEN POLITIK UND VERWALTUNG ZU GAST IN BERN WIRTSCHAFT STADTPLAN STELLEN BLUESKY FACEBOOK INSTAGRAM LINKEDIN THREEMA X YOUTUBE IMPRESSUM RECHTLICHE HINWEISE DATENSCHUTZ GEBÄRDENSPRACHE LEICHTE SPRACHE
Veröffentlicht am 21. Dezember 2007 Totalrevision Epidemiengesetz: der Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung Bern, 21.12.2007 – Der Bundesrat hat beschlossen, den Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG) in die Vernehmlassung zu geben. Die Totalrevision wurde notwendig,
The Canton of Zurich regulates data protection and the right of public access in the Law on Information and Data Protection (IDG). The IDG is already 15 years old and is now to be totally revised. Totalrevision des Bundesgesetzes über den Transport von Gütern auf der Schiene, auf dem Wasser und mit Seilbahnen: Umsetzung auf Verordnungsstufe (Totalrevision der Gütertransportverordnung und weitere Verordnungsänderungen im Bereich Gütertransport); Vernehmlassung Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG), Totalrevision 2023 Nummer 2022-2695 Geschäftsart Beschluss Datum
Vaduz (ots) – Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 20. April 2021 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Reduktion der CO2-Emissionen genehmigt. Mit der
Die Datenschutzbeauftragte war in der Arbeitsgruppe, die den Entwurf erarbeitet hat, sowie im Steuerungsausschuss vertreten und konnte die aus datenschutzrechtlicher Sicht wesentlichen Punkte bereits weitgehend einbringen. Sie nimmt nun Stellung zum Entwurf für die Totalrevision des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG). Die Vernehmlassung zur Totalrevision des VStrR lief bis zum 10. Mai 2024. Nachfolgend eine erste Auswahl der (überwiegend ablehnenden) Stellungnahmen. Die Stellungnahme des Schweizerischen Anwaltsverbands SAV-FSA (ablehnend) ist hier abrufbar:
taxlawblog.ch – 2 min read – Das Verwaltungsstrafrecht soll moderner, effizienter und der StPO angeglichen werden. Der Bundesrat hat hierzu an seiner Sitzung vom 31. Januar 2024 die Vernehmlassung zur Totalrevision des Verwaltungsstrafrechtsgesetzes (VStrR) eröffnet. Einladung zur Vernehmlassung einladung_vernehmlassung.pdf ji-totalrevision-idg_vorentwurf-einleitungstext.pdf ji-totalrevision-idg_vorentwurf-gesetzestext-mit-erlauter.pdf ji-totalrevision-idg_vorentwurf-gesetzestext.pdf rrb-2022-0841.pdf Es hat sich gezeigt, dass eine Teilrevision des BBiG nicht ausreicht, um die Punkte im Zusammenhang mit der Berufsbildung 2030 in das Gesetz zu integrieren. Somit wurde beschlossen, eine Totalrevision durchzuführen und dabei das Gesetz nach dem Vorbild der Bundesgesetzgebung und der Gesetzgebung anderer Kantone zu strukturieren.
Stadtkanzlei: Vernehmlassung zuhanden Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich betr. Inter-kantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaff-hausen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (Neuerlass) sowie Gesetz über die BVG- und
Der von der Regierung vorgeschlagene Weg, das Anliegen im Rahmen der Totalrevision des Volksschulgesetzes aufzunehmen, ist für die Fraktionen von SVP und Mitte-EVP nicht nachvollziehbar. Dass dieser Weg schneller zu Rechtssicherheit führt, sei aufgrund der Tatsache, dass noch nicht einmal die Vernehmlassung zur Totalrevision des
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