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Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/1585 Gesetzentwurf

Di: Ava

Es wird der folgende Satz 2 angefügt: „2Wenn ein Gesetzentwurf oder Antrag innerhalb der in Satz 1 Halbsatz 1 bezeichneten Frist als elektronisches Dokument, das die für das Einreichen

19/5303 Niedersächsischer Landtag

Niedersächsischer Landtag startet neues Format in Delmenhorst | DKO

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabenge-setzes und anderer Gesetze nebst Begründung mit der Bitte, die Beschlussfassung des Landtages Diese Zielsetzung soll durch umfangreiche Än-derungen des Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes (NVerfSchG) und einige wenige Änderungen des

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark „Niedersäch-sisches Wattenmeer“ und des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesna Niedersächsischen Bauordnung und des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes vom 10. November 2021 (Nds. GVBl. S. 732) sind in der Niedersäch ischen Bauordnung die Regelun

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstre-ckungsgesetzes nebst Begründung mit der Bitte, die Beschlussfassung des Landtages Das Recht der Wahlvorbereitung bedarf einer grundsätzlichen Revision, und zwar auf Kommunal-, Landes- sowie Bundesebene. Der wohl prominenteste Parteien-, Parlaments- und

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öf-fentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze nebst Begründung mit der Bitte, die

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahl

Niedersächsischer Landtag –17. Wahlperiode Drucksache 17/4833 3 Zu § 14/1: Die neue Vorschrift ist im Änderungsvorschlag der Koalitionsfraktionen (Vorlage 3, dort unter Nummer 4

Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode Drucksache 17/6060 3 5. gegenüber der EU-Kommission im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit im Programm

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und zum Schutz der digitalen Verwaltung in Nie-dersachsen und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes nebst Begründung Wahlperiode des Niedersächsischen Landtags (Seite 70) ist das Klage-recht für anerkannte Tierschutzorganisationen als Feststellungsklage (§ 43 VwGO) vorgesehen. Das

Gesetzentwurf vorgesehen Änderungen lediglich um ein geändertes Ver-fahren, Finanzfolgen sind hiermit nicht verbunden. Durch die geplante Externalisierung der Aufgabe „Bewertung der Das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) in der Fassung vom 26. Februar 2007 (Nds. GVBl. S. 69), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 13. Dezember 2024 (Nds. Zu Nummer 1 Mit der Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes werden die Nichtraucher-schutzregelungen des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes zum

Legislaturperiode des Niedersächsischen Landtages die unverzügliche Wiedereinführung der Stichwahl vereinbart. Die Stichwahl stellt sicher, dass die Gewählten die Mehrheit der Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr empfiehlt Ihnen in der Drucksache 17/8699, den Gesetzentwurf mit den in der Beschlussempfehlung enthaltenen Änderungen anzunehmen.

Gegenstand der in § 143 Abs. 2 Satz 2 NSchG formulierten Reichweite der Genehmigung. Als Bildungsgang im Sinne des Niedersächsischen Schulgesetzes wird eine Unterform innerhalb

con-nect.de - Calenberger Online News: Neuer Niedersächsischer Landtag ...

Anmerkung: Auf den Abdruck der in der Drucksache 17/8535 enthalten-den Anlage (Neufassung des Gesamtplans – Anlage 1 des Haushaltsgesetzes) wird verzichtet. Antworten auf Mündliche Anfragen gemäß § 47 der Geschäftsordnung des Niedersächsi-schen Landtages – Drs. 17/5485 Die Antwort auf die Anfrage 1 – einschließlich Zusatzfragen und

Grundsätzliche Ziele, die mit der Einführung der Telenotfallmedizin in das Niedersächsische Ret-tungsdienstgesetz (NRettDG) verfolgt werden, sind die Sicherung des Qualitätsniveaus im Gesetzentwurf Hannover, den 17.06.2025 Fraktion der CDU Der Landtag wolle das folgende Gesetz beschließen: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtrags-haushaltsgesetz 2017) nebst Begründung mit der Bitte, die Beschlussfassung des Landtages

Mit dem am 13. Mai 2016 direkt überwiesenen Gesetzentwurf soll in erster Linie ein neues verfas-sungsgerichtliches Beschwerdeverfahren eingeführt werden, mit dem sich politische Gruppen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und des Nie-dersächsischen Denkmalschutzgesetzes nebst Begründung mit der Bitte, die

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes nebst Begründung mit der Bitte, die Beschlussfassung des Landtages herbeizuführen. Eine Ge

Gesetzentwurf Hannover, den 17.09.2024 Fraktion der CDU Der Landtag wolle das folgende Gesetz beschließen: Gesetzentwurf Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 09.05.2017 Herrn Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Hannover Sehr geehrter Herr Präsident,

Niedersächsischer Landtag −17. Wahlperiode Drucksache 17/8413 1 Gesetzentwurf Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 06.07.2017 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Niedersächsische Ver-sorgungswerk der Rechtsanwälte nebst Begründung mit der Bitte, die Beschlussfassung des

Der Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration empfiehlt dem Landtag in der Drucksache 17/8695, den Gesetzentwurf mit den aus der Anlage zu dieser Drucksache Der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen empfiehlt Ihnen in der Drucksache 17/5141 ein-stimmig, den Gesetzentwurf mit den vorgeschlagenen Änderungen anzunehmen. Der

Da bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften neben den Personalräten Richtervertretungen und Staatsanwaltsvertretungen nach dem Niedersächsischen Richtergesetz (NRiG) bestehen, Gesetzentwurf Hannover, den 17.06.2025 Fraktion der CDU Der Landtag wolle das folgende Gesetz beschließen:

Gesetzentwurf Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 20.05.2015 Herrn Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Hannover Sehr geehrter Herr Präsident, Berichterstatter: Abg. Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) Der Ausschuss für Inneres und Sport empfiehlt Ihnen in der Drucksache 17/6694 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land und von Freiflächen-Photovoltaikanlagen sowie zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften