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Neue Vorsitzende An Patentkammer Des Landgerichts Düsseldorf

Di: Ava

Vizepräsident am Landgericht Mönchengladbach: Jörg Koewius (geb. zensiert durch Anordnung des „Berliner Beauftragten für Datenschutz“ 1972) – Vorsitzender Richter am Landgericht

Die Direktorin des ArbG Solingen Dr. Annegret Haves ist heute zur Vorsitzenden Richterin am LAG Düsseldorf ernannt worden. Der US-Biotechkonzern Moderna hat mit einer Patentklage gegen Pfizer und den Mainzer Corona-Impfstoffhersteller BioNTech Erfolg: Die Patentkammer des Landgerichts 08-21: Neue Vorsitzende der 4a. Patentkammer im Landgericht Düsseldorf – Einheitliches Verfahren in allen drei Patentkammern.pdf Mitteilungsnummer 08/21 vom 25.08.2021 07-21:

Neue Patentstreitkammer am Landgericht München I

Düsseldorf: So funktioniert die Arbeit mit E-Akten am Landgericht

Es ist ein Meilenstein im Patentrecht: Ab dem 1. Juni 2023 gilt das neue europäische Patentpaket, mit dem das Einheitspatent eingeführt wird. Es schafft einen 08-21: Neue Vorsitzende der 4a. Patentkammer im Landgericht Düsseldorf – Einheitliches Verfahren in allen drei Patentkammern.pdf Mitteilungsnummer 08/21 vom 25.08.2021 07-21: Am Donnerstag, dem 28. September 2023, verkündete die Vorsitzende Richterin der 4c. Patentkammer Sabine Klepsch die Entscheidungen in den Rechtsstreitigkeiten

Mit Urteil vom 05. März 2025 gab die 4b. Patentkammer unter Leitung ihres Vorsitzenden Dr. Daniel Voß einer Klage von ModernaTX Inc. gegen die Unternehmen von Biontech und Pfizer

Die unsachgemäße Verfahrensleitung ist kein Ablehnungsgrund nach § 42 Abs. 2 ZPO. Darunter fällt auch die „stark verzögerte Bearbeitung“ einer Sache. Das OLG Düsseldorf Das Landgericht Düsseldorf hat deshalb den Patentgerichtsstandort ausgebaut und eine weitere Patentkammer eingerichtet, für die das Justizministerium zusätzliche Stellen bereitgestellt hat. Das Landgericht (LG) hat seinen Sitz in Düsseldorf. Der Gerichtsbezirk umfasst die Kreisfreie Stadt Düsseldorf, vom Rhein-Kreis Neuss die Gemeinden Dormagen, Kaarst, Korschenbroich,

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Patentanwaltskammer – Die Bedeutung von Innovationen und ihr Schutz durch Anmeldung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten seitens deutschen Patentanwältinnen und Sitzungstermine Aktuelle Sitzungstermine im Landgericht Düsseldorf Bitte beachten Sie, dass maßgeblich der am Sitzungssaal angebrachte Aushang ist. Zurzeit ist eine Darstellung der

Pressemitteilung 10_2013_3 Patentkammer und Güterichter _2_

Müller folgt auf Dr. Thomas Kaess, der in den Ruhestand gegangen ist. Der neue Vorsitzende ist seit 1990 in der bayrischen Justiz tätig, zunächst als Richter am LG München I Christiane Fleischer ist die neue Präsidentin des Landgerichts Düsseldorf. Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 58-jährige Juristin gestern in Köln mit ihrem neuen Amt Welche Kammer des Landgerichts Düsseldorf im Einzelnen – sei es als erstinstanzliche Zivilkammer, sei es als Kammer für Handelssachen – für den jeweiligen Rechtsstreit zuständig

Dem Landgericht Düsseldorf gemäß § 1 der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit für Streitigkeiten aus den Bereichen der Unternehmenstransaktionen (Mergers & Acquisiti-ons), Die 21. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat die Klage wegen Räumung des „Fortuna-Büdchens“ abgewiesen. Die Kündigung der Vermieterin war unwirksam, da sie

Dr. Werner Richter: Neuer Vorsitzender des Beirats der Juristischen ...

Damit wird sichergestellt, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf dank seiner hohen Kompetenz auch in Zukunft seinem Ruf als Weltpatentgericht gerecht werden kann“, Sophia von Loewenich hat ihre schwarze Richterrobe angelegt und sitzt am Richtertisch in einem kleinen Sitzungssaal des Landgerichts Düsseldorf. „In meiner ersten

Düsseldorfer Praxisforum zum Marken,- Design- und Wettbewerbsrecht im Landgericht Düsseldorf, 17-21: Zusammenspiel von beA und elektronischer Akte Landgericht Düsseldorf Bei den wichtigsten deutschen Gerichten für Patentsachen liegt Düsseldorf zwar weiterhin an der Spitze. Hier haben Patentinhaber im Jahr 2021 insgesamt 371 neue Klagen

Am Dienstag, dem 15. August 2023, verhandelte die 4c. Patentkammer des Landgerichts Düsseldorf unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Sabine Klepsch mehrere Das Landgericht Düsseldorf feiert 2020 sein 200-jähriges Bestehen. In dieser Zeit wurden zahlreiche bedeutsame Verfahren hier verhandelt, mit denen sich Düsseldorf als

Landgericht Düsseldorf: Landgerichtsbezirk Düsseldorf

LG Düsseldorf, 27.06.2025 – 9a O 185/24 Hellseher-Honorar: „Telepathische Partnerrückführung“ ist sittenwidrig LG Düsseldorf, 04.08.2025 – 37 O 103/25 LG Düsseldorf, 04.04.2025 – 38 O

Die Direktorin des Arbeitsgerichts Solingen Dr. Annegret Haves ist heute zur Vorsitzenden Richterin am Landesarbeitsgericht Düsseldorf ernannt worden. Die 52jährige Juristin war nach

Sechs Richterinnen und Richter wurden heute zu Vorsitzenden Richterinnen und Richtern am Landgericht ernannt. Dazu erklärt Justizsenator Dr. Dirk Behrendt: „Ich gratuliere Die örtlichen Zuständigkeiten des Landgerichts In der nachfolgenden Zusammenstellung finden Sie die Anschriften, Telefonnummern und einen Verweis auf die Internetauftritte der Gerichte

Sie trat 2001 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war ab 2002 in den Patentstreitkammern des Landgerichts Düsseldorf tätig. Nach ihrer Christiane Fleischer (58) trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt. Seit

Anwältin wird Richterin: „Ich wollte unabhängig entscheiden“

08-21: Neue Vorsitzende der 4a. Patentkammer im Landgericht Düsseldorf – Einheitliches Verfahren in allen drei Patentkammern