Fstrabg – Bundesfern | Anlage 2 FStrAbG Fernstraßenausbaugesetz

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Zitierungen von § 4 FStrAbG Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 FStrAbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrAbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Denn nach § 1 Abs. 2 Satz 1 FStrAbG entsprechen die in den Bedarfsplan aufgenommenen Bau- und Ausbauvorhaben den Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 FStrG, wonach Bundesfernstraßen öffentliche Straßen sind, die ein zusammenhängendes Verkehrsnetz bilden und einem weiträumigen Verkehr dienen oder zu dienen bestimmt sind. BT-Drucks. 15/3412, S. 42 Nr. 1646 und S. 46 Nr. 1817 zu § 1 Abs. 1 Satz 2 FStrAbG in der Fassung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes vom 4. Oktober 2004, BGBl. I S. 2574) im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen als Bundesstraßen aufgenommen und eingestuft sind.

Die wesentliche Änderung des § 1 FStrAbG besteht in Ansehung des vorliegenden Gesetzent-wurfs darin, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) dazu ermächtigt wird, per Rechtsverordnung festzulegen, dass bestimmte Vorhaben, die im Bedarfsplan als „Eng-passbeseitigung fest disponiert“ oder als „vordringlicher Bedarf Januar 2005 (BGBl I S. 201) – FStrAbG – als Vorhaben des vordringlichen Bedarfs enthalten und damit gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 FStrAbG, gemessen an den Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 FStrG, vernünftigerweise geboten.

Anlage 2 FStrAbG Fernstraßenausbaugesetz

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Änderung § 4 FStrAbG vom 29.12.2023 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 4 FStrAbG, alle Änderungen durch Artikel 2 VGenVBG am 29. Dezember 2023 und Änderungshistorie des FStrAbG Hervorhebungen: alter Text, neuer Text Denn § 1 Abs. 2 FStrAbG bestimmt die Verbindlichkeit der gesetzlichen Bedarfsfeststellung lediglich positiv. Eine bindende negative Feststellung, dass für nicht in den Bedarfsplan aufgenommene Vorhaben kein Bedarf besteht, enthält die Vorschrift nicht.

FStrAbG Inhaltsübersicht (redaktionell) FSTRABG Titelseite FSTRABG AENDVERZ Dokument Gesamtes Werk Aus der Perspektive des Klimaschutzes ist der geplante § 1 Abs. 3 Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) entscheidend: “§ 1 FStrAbG (1) Bau und Ausbau der Bundesfernstraßen sind Hoheitsaufgaben des Bundes. Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist. Nomos-BR/Maaß/Vogt FStrAbG/Volker Maaß/Matthias Vogt, 1. Aufl. 2013, FStrAbG § 1 zum Seitenanfang Dokument Kommentierung: § 1 Gesamtes Werk

Beim Bundesverkehrswegeplan handelt es sich um ein Rahmenprogramm und Planungsinstru-ment ohne Gesetzescharakter. Er bildet die Grundlage für die zweite Planungsstufe in Gestalt der gesetzlichen Bedarfsplanung, welche für die Bundesfernstraßen im Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG)4, für die Schienenwege des Bundes im Bundesschienenwegeausbaugesetz Zitierungen von Anlage 2 FStrAbG Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 FStrAbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrAbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Beigabe 1: Bericht Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen gemäß § 4 Satz 1 Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) [BT-AfVerk Drs 13-988] Beigabe 2: Verkehrsprognose 2015 für die Bundesverkehrswegeplanung Schlussbericht im Auftrag des BMVBW (Quelle: Internetseite des BMVBS, abgerufen im Juli 2009)

§ 5 FStrAbG – Verwirklichung nach dem Bedarfsplan (1) Zur Verwirklichung des Ausbaues nach dem Bedarfsplan stellt der Bundesminister für Verkehr Fünfjahrespläne auf. Fernstraßenausbaugesetzes (FStrAbG), Ausbaugesetz für Bundesschienenwege (BSchWAG), Bundeswasserstraßengesetzes (WaStrG). Erst nach Beschluss durch den Bundestag wird der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt. Die entsprechenden Beschlüsse zur Änderung der Ausbaugesetze erfolgten am 02.12.2016.

Im Gegensatz zum Entwurf des § 1 Abs. 3 FStrAbG lag jedoch der Fall vor, dass sowohl Verfassungsgüter von Höchstrang betroffen waren, als auch eine überragende Dringlichkeit bestand. Nach § 1 Abs. 2 S. 2 FStrAbG ist die Feststellung des Bedarfs durch den Bundesgesetzgeber für die Li-nienbestimmung nach § 16 FStrG und für die Planfeststellung nach § 17 FStrG verbindlich. Die Planungsbehörde ist daran gehindert, den Verkehrsbedarf im Rahmen ihrer Abwägung (Abwä-gungsgebot) zu verneinen.15

Gesetz über den Ausbau der Bundesfernstraßen

§ 1 (1) Bau und Ausbau der Bundesfernstraßen sind Hoheitsaufgaben des Bundes. Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage 1 beigefügt ist. Gesetz zur Errichtung eines Fernstraßen-Bundesamtes zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

FAQ . Planfeststellungsbehörde des Landes Rheinland-Pfalz
[Fernstraßenausbaugesetz]
§ 4 FStrAbG Fernstraßenausbaugesetz
Aktueller Bundesverkehrswegeplan 2030
Zitierungen von Anlage 1 FStrAbG Fernstraßenausbaugesetz

Änderung Anlage 1 FStrAbG vom 29.12.2023 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von Anlage 1 FStrAbG, alle Änderungen durch Artikel 2 VGenVBG am 29. Dezember 2023 und Änderungshistorie des FStrAbG Hervorhebungen: alter Text, neuer Text Wenn seit Erlass des FStrAbG verbindliche Klimaziele nicht erreicht werden können, muss gesetzliche Bedarfsfeststellung ebenfalls entfallen Kein Entgegenstehen der Entscheidung des BVerwG: keine materiell-verfassungsrechtliche Würdigung

FStrAbG Inhaltsübersicht (redaktionell) § 1 [Fernstraßenausbau als Hoheitsaufgabe – Bedarfsplan] § 2 [Ausbau nach Stufen] § 3 [Einzelne Verbesserungsmaßnahmen] § 4 [Anpassung des Bedarfsplans] § 5 [Fünfjahrespläne] § 6 [Unvorhergesehener Verkehrsbedarf] § 7 [Jährlicher Bericht an den Deutschen Bundestag] § 8 [Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs] § 9 Die Planrechtfertigung ergibt sich aus § 1 Abs. 2 FStrAbG in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. November 1993 (BGBl I S. 1878). Zitierungen von Anlage 1 FStrAbG Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 FStrAbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrAbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach den Festsetzungen des am 02.12.2016 als Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen ausgebaut. Gesetz über den Ausbau der Bundesfernstraßen (Fernstraßenausbaugesetz) Bearbeitete §§ und Themen im 1,5-Grad-Gesetzespaket: § 3 Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.

Zitierungen von § 6 FStrAbG Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 FStrAbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrAbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Die Straßenbaupläne können im Einzelfall auch Maßnahmen enthalten, die nicht dem Bedarfsplan entsprechen, soweit dies wegen eines unvorhergesehenen höheren oder geringeren Verkehrsbedarfs, insbesondere auf Grund einer Änderung der Verkehrsstruktur, erforderlich ist.

§ 4 FStrAbG Fernstraßenausbaugesetz

Frühere Fassungen von Anlage 1 FStrAbG Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

§ 1 FStrAbG (1) Bau und Ausbau der Bundesfernstraßen sind Hoheitsaufgaben des Bundes. Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage (1) beigefügt ist. Nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedarfsplanung berührten Belange, insbesondere die der Raumordnung, des Umweltschutzes und des Städtebaus, einzubeziehen. Die Anpassung geschieht durch Gesetz.

Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) [1] In der Fassung vom 20. JanuarSiehe auch

(1) Bau und Ausbau der Bundesfernstraßen sind Hoheitsaufgaben des Bundes. Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage 1 beigefügt ist.

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